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Allgemeine Geschäftsbedingungen |
Im Interesse einer geordneten und freundschaftlichen Beziehung zu unseren Kunden legt die Firma G. HARTMANN, Tabakvertrieb all ihren Geschäftsbeziehungen folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen zugrunde:
G.HARTMANN, Tabakvertrieb
Albert Einstein Str. 5, 87437 Kempten
Geltungsbereich, Abweichende Geschäftsbedingungen, Schriftform
Unsere AGBs gelten ausschließlich. Sie liegen allen unseren Angeboten, Lieferungen und Leistungen zugrunde. Sie gelten im Rahmen laufender Vertragsbeziehungen auch bei zukünftigen Geschäftsabschlüssen. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt. Sämtliche Nebenabreden und Vereinbarungen, die vor oder bei Vertragsschluss getroffen werden, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform, wenn nicht nachfolgend etwas anderes geregelt ist.
Haftungsausschluß
G.HARTMANN, Tabakvertrieb haftet nicht für mögliche gesundheitliche Schäden aus dem Konsum von Zigarren, Tabakwaren, Pfeifen oder sonstigen artverwandten Rauch- und Tabakartikeln - weder direkt während des Konsums noch irgendwann später. Der Kunde erkennt mögliche gesundheitliche Risiken als von ihm selbst zu vertreten an, wenn er die Ware bestellt und bezahlt. G.HARTMANN, Tabakvertrieb tritt als Zwischenhändler auf und unterliegt keiner Herstellerhaftung.
Angebot
Unsere Angebote sind unverbindlich. Die Preise beziehen sich auf die jeweils im Internet beschriebenen Artikel, nicht jedoch auf Zubehör oder Dekoration. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
Vertragsschluss, Lieferung, Teillieferung
Der Vertrag kommt dadurch zu Stande, dass wir das durch die Kundenbestellung abgegebene Vertragsangebot durch unsere Auftragsbestätigung annehmen. Diese Auftragsbestätigung beinhaltet die wesentlichen Inhalte der Kundenbestellung.
Wurde im Rahmen der Bestellung durch den Kunden keine E-Mail-Adresse angegeben, an die wir die Auftragsbestätigung hätten senden können, kommt der Vertrag erst durch vorbehaltlose Annahme der Lieferung durch den Besteller zustande.
Die derzeit gültige Versandkostenpauschale ist in der Versandkostentabelle angegeben und auf dem Bestellformular ausgezeichnet.
Wir behalten uns ausdrücklich vor, Lieferungen nur gegen Vorauskasse per Banküberweisung auszuführen oder durch SOFORT Überweisung. Nach der zweiten bezahlten Bestellung können Sie bei uns als Stammkunde auch auf Rechnung bestellen.
Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit der Ware nicht zu vertreten haben. Für den Fall, dass die Ware für einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar ist oder Datenbankfehler vorliegen, können wir die Bestellung nicht ausführen und behalten uns den Rücktritt vor. Hierüber werden wir den Kunden umgehend informieren. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist.
Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zum Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, daß ein gesetzlicher Vertreter von G.HARTMANN, Tabakvertrieb vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
Lieferungen ins Ausland sind zur Zeit nur in EU-Länder und die Schweiz möglich.
Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Preise
Unsere Preise verstehen sich vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung in Euro (¤) und inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind freibleibend, Preiserhöhungen behalten wir uns auch ohne Vorankündigung vor. Es gelten grundsätzlich die auf der Auftragsbestätigung angegebenen aktuellen Preise. Im Falle eventueller Preisirrtümer oder Druckfehler behalten wir uns vor, den Vertrag anzufechten.
Zahlungsbedingungen
Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 12 Tagen nach Rechnungserstellung.
Zahlungen können erfolgen durch Rechnung, Vorauskasse.
Erstbestellungen werden nur bei Vorauskasse bearbeitet. Nach der zweiten bezahlten Rechnung werden Sie Stammkunde und können künftig auch per Rechnung bestellen.
Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Sowohl dem Kunden als auch uns bleibt es vorbehalten, im Einzelnen einen niedrigeren oder einen höheren Schaden nachzuweisen.
Vertrags- und Rechnungswährung ist Euro.
Gefahrtragung
Die Versendung der Waren erfolgt vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung auf Gefahr des Bestellers. Ein Versand erfolgt ab unserem Geschäftssitz bzw. ab unserem Auslieferungslager. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald wir die Ware dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Versendung bestimmten Person oder Institution übergeben haben. Nimmt der Besteller die Ware nicht rechtzeitig an, obwohl ihm diese angeboten wurde, geht die Gefahr mit Mitteilung der Versandbereitschaft auf den Besteller über.
Rückgaberecht, Mängelrüge, Mängelhaftung, Widerrufsrecht
Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.
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Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Snuffstore
Günter Hartmann
Albert-Einstein-Str. 5
87437 Kempten
email: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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Der Besteller hat die Waren mit der gleichen Versandart zurückzusenden, die für die ursprüngliche Versendung gewählt wurde.
Darüber hinaus anfallende Rücksendekosten, z. B. für Express oder Nachtsendungen, werden nicht erstattet.
Die Erstattung des Kaufpreises und ggf. der Rücksendekosten erfolgt umgehend nach Eingang der Ware auf das vom Kunden angegebene Konto.
Erkennbare Mängel sind innerhalb folgender Fristen - gerechnet jeweils ab Wareneingang - zu rügen:
Fehl- oder Falschlieferungen innerhalb von 7 Tagen,
Sonstige Mängel innerhalb von 14 Tagen.
Verdeckte Mängel der Ware hat uns der Besteller unverzüglich nach Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Bei fristgerecht geltend gemachten Mängeln sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung berechtigt (Nacherfüllung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl den Kaufpreis herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. Unsere Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf Schäden und Mängel, wenn und soweit diese beim Besteller durch unsachgemäße Behandlung, natürlichen Schwund, Feuchtigkeit, starke Erwärmung der Räume sowie sonstige außergewöhnliche Witterungs- und Temperatureinflüsse entstehen. Der Besteller hat zu beweisen, dass ihn ein Verschulden nicht trifft.
Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt auf Transportschäden und offensichtliche Mängel zu prüfen. Die Haftung des Spediteurs/Zustellers für von ihm angerollte/gelieferte Güter ist beendet, sobald sie vom Empfänger vor seinem Grundstück zur Abnahme bereitgestellt und abgenommen sind. Transportschäden sind vom Empfänger mit Angabe der Menge und Art des Schadens auf dem Frachtbrief zu vermerken und sofort vom Auslieferer auf dem Frachtbrief zu bestätigen, andernfalls kann kein Ersatz geleistet werden. Die Versicherungsbedingungen der Spediteure verlangen dies!
Haftung und Gewährleistung
G. HARTMANN, Tabakvertrieb gewährleistet, daß die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
Gewährleistungsansprüche sind schriftlich an folgende Adresse zu richten:
GÜNTER HARTMANN, Tabakvertrieb
Albert Einstein Str. 5
87437 Kempten
Für von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden haften wir unbeschränkt, wenn diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Haupt-/Kardinalpflichten ist unsere Haftung auf vorhersehbare Schäden begrenzt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Haupt- und/oder Kardinalpflichten sind, haften wir nicht. Die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden bleibt hiervon unberührt.
Es gilt § 476a BGB.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller aus der Geschäftsverbindung herrührenden, zur Zeit des Vertragsabschlusses bestehenden Forderungen und solcher Forderungen, die wir gegen den Besteller im unmittelbaren Zusammenhang mit der Ware nachträglich erwerben, als Vorbehaltsware unser Eigentum.
Mindestbestellalter
Wir gehen davon aus, daß der Besteller volljährig ist. Er bestätigt uns dies durch absenden und bezahlen seiner Bestellung.
Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, daß die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
Copyright
Alle Rechte der von G. HARTMANN, Tabakvertrieb hergestellten oder im Internetauftritt von SnuffStore enthaltenen Texte, Fotografien, Logos und Abbildungen liegen ausschliesslich bei G. HARTMANN, Tabakvertrieb. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist nur nach schriftlicher Genehmigung zulässig.
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Firmenanschrift:
GÜNTER HARTMANN, Tabakvertrieb
Albert Einstein Str. 5
87437 Kempten
Ust.-ID-Nr.: DE128743311
Gerichtsstand
Soweit der Käufer Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten Kempten. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.
Stand: 1.11.2011
snuffstore.de |
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